SessionNet | 01-Samtgemeinderat - 09.09.2025 - 19:30-22:15 Uhr

Sitzung

01-SGR/003/2025

Mandant

Samtgemeinde Bothel

Gremium

01-Samtgemeinderat

Raum

Bothel, in der Wiedau-Schule Bothel (Mensa), Schulstraße 25, 27386 Bothel

Datum

09.09.2025

Zeit

19:30-22:15 Uhr

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und vorliegender Anträge sowie Beschlussfassung über nichtöffentliche Behandlung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls 2/2025 vom 20.05.2025 Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 5	54. Änderung des Flächennutzungsplans - Brockel Bahnhof Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01-35/2025	Vorlage Samtgemeinde 54. Änderung des Flächennutzungsplans - Abwägung 54. Änderung des Flächennutzungsplans - Planzeichnung einschl. Begründung und Umweltbericht 54. Änderung des Flächennutzungsplans - Biotoptypenkartierung 54. Änderung des Flächennutzungsplans - Schallgutachten
Ö 6	1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 nebst 1. Nachtragshaushaltsplan und Stellenplan Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	01-36/2025	Vorlage Samtgemeinde Entwurf 1. Nachtragshaushaltsplan
Ö 7	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Samtgemeinde Bothel (Abwassergebührensatzung) Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01-33/2025	Vorlage Samtgemeinde Entwurf Satzungsänderung
Ö 8	Beratung zu den Grundschulstandorten in der Samtgemeinde Bothel - Antrag der CDU-Fraktion Antrag auf Erhalt der vier Grundschulstandorte in der Samtgemeinde Bothel vom 26.08.2025 - Erweiterungsantrag der Gruppe SPD / Liste im Samtgemeinderat Bothel: Sachorientiertes Vorgehen zur Entwicklung der Grundschulstandorte in der Samtgemeinde Bothel vom 27.08.2025	01-40/2025	Vorlage Samtgemeinde Antrag der CDU-Fraktion Antrag auf Erhalt der vier Grundschulstandorte in der Samtgemeinde Bothel vom 26.08.2025 Erweiterungsantrag der Gruppe SPD / Liste im Samtgemeinderat Bothel: Sachorientiertes Vorgehen zur Entwicklung der Grundschulstandorte in der Samtgemeinde Bothel vom 27.08.2025
Ö 9	Kommunalwahlen in Niedersachsen am 13.09.2026; Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl der Samtgemeindebürgermeisterin/des Samtgemeindebürgermeisters Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01-32/2025	Vorlage Samtgemeinde
Ö 10	Unbefristete Besetzung der Stelle Klimaschutzmanagement Beschluss: Es wird mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	01-37/2025	Vorlage Samtgemeinde
Ö 11	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 12	Einwohnerfragestunde