SessionNet | 01-Samtgemeinderat - 27.02.2024 - 18:35-20:30 Uhr

Sitzung

01-SGR/002/2024

Mandant

Samtgemeinde Bothel

Gremium

01-Samtgemeinderat

Raum

Bothel, in der Wiedau-Schule Bothel (Mensa), Schulstraße 25, 27386 Bothel

Datum

27.02.2024

Zeit

18:35-20:30 Uhr

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und vorliegender Anträge sowie Beschlussfassung über nichtöffentliche Behandlung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls 1/2024 vom 23.01.2024 Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 5	Bauleitplanung zur Erweiterung des Gewerbegebietes „Drögekamp“ in Hemsbünde - 57. Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: Es wird mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	01-17/2024	Vorlage Samtgemeinde 57. Änderung des Flächennutzungsplanes - Begründung einschließlich Umweltbericht (Fassung zum Feststellungsbeschluss) 57. Änderung des Flächennutzungsplanes - Planzeichnung (Fassung zum Feststellungsbeschluss) Abwägungsvorschlag zu den während der TöB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Ö 6	Kulanzleistungen bei Hochwasserschäden Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	01-10/2024	Vorlage Samtgemeinde
Ö 7	61. Flächennutzungsplanänderung zur Entwicklung von gemischten und gewerblichen Bauflächen in Hemsbünde Beschluss: Es wird mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	01-14/2024	Vorlage Samtgemeinde Anlage 1: Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan
Ö 8	62. Flächennutzungsplanänderung – Kirchwalsede: „Wohnbauentwicklung am „Sehlinger Weg“ Beschluss: Es wird mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	01-15/2024	Vorlage Samtgemeinde Begründung zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes (Vorentwurf) Lageplan zur Einleitung des 62. Änderungsverfahrens des Flächennutzungsplanes Planzeichnung zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes (Vorentwurf) Schreiben der Gemeinde Kirchwalsede vom 18.01.2024
Ö 9	Nutzung eines Gemeinderaumes für schulische Zwecke in Kirchwalsede - Antrag auf Kostenerstattung Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	01-16/2024	Vorlage Samtgemeinde Anlage SGR - 16 2024 Nutzung eines Gemeinderaumes für schulische Zwecke in Kirchwalsede - Antrag auf Kostenerstattung Anschreiben der Gemeinde an die Samtgemeinde
Ö 10	Antrag des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Kirchwalsede auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01-12/2024	Vorlage Samtgemeinde
Ö 11	Ernennungen von Ehrenbeamten in den Ortsfeuerwehren Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01-13/2024	Vorlage Samtgemeinde
Ö 12	Abschluss einer Vereinbarung im Bereich des Archivwesens Beschluss: Es wird mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01-06/2024	Vorlage Samtgemeinde Flyer Kreisarchiv Kreis-und Kommunalarchiv - Vereinbarungsentwurf
Ö 13	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö	Einwohnerfragestunde